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Tagesschau: „Diskreditierung“ auf Russisch und auf Deutsch

In Moskau ist der Menschenrechtler Oleg Orlow, Kopf der Memorial-Gemeinde, die das Gedächtnis an die Untaten der Regierung wachhalten will, zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden. Als er den russischen Angriff auf die Ukraine kritisch kommentierte, soll Orlow sich, wie die Tagesschau berichtet (28. 2. 2024), der Diskreditierung der Armee schuldig gemacht haben. In Deutschland macht sich der Delegitimierung des Staates schuldig, wer die Tätigkeit des Verfassungsschutzes unter seinem Präsidenten Thomas Haldenwang kritisch beleuchtet. Was man in Russland sagen darf oder nicht, wissen wir nun. Aber was, fragt die Neue Zürcher Zeitung, „was darf man in Deutschland im Jahre 2024 noch sagen?“ Vielleicht berichtet die Tagesschau auch darüber einmal.

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